Analyse

Analyse

Die Analyse beinhaltet das Produkt Clipping und wertet dieses nach zahlreichen definierten Schwerpunkten aus. Hier stellen wir relevante Anträge heraus und geben Ihnen allgemeine Handlungsempfehlungen in Form von Vorschlägen. Die Analyse definiert genau die Bedürfnisse der gewünschten Gemeinde und gibt Rückschlüsse auf das Verhalten des zuständigen Amtes. Ein Frühwarnsystem für Gebietsveränderungen ( z.B. Milieuschutzgebiete) bietet einen schnellen Überblick, aller Flächen und Bereiche, die in politische Planungen involviert sind. Zusätzlich zur monatlichen Analyse erstellen wir alle sechs Monate eine „große Analyse“ über die baupolitische Stoßrichtung der Gemeinde. Diese zeigt nicht nur die gestellten Anträge auf, sondern auch deren Verlauf und Abstimmungsergebnisse in den jeweiligen Ausschüssen. Hier werden auch schriftliche und mündliche Anfragen sowie Vorlagen zur Kenntnisnahme zusammen mit den Antworten erfasst.

Was ist ein Antrag? 

Die Verordneten können auf die Politik der Stadt/Gemeinde/Bezirk vor allem durch Anträge einwirken. Durch diese wird das Amt aufgefordert, dem Parlament über bestimmte im Antrag genannte Ereignisse oder Politikbereiche zu berichten oder einen direkten Handlungsauftrag zur Regelung bestimmter Dinge vorzulegen. Anträge können ohne Aussprache einem Ausschuss zur Beratung überwiesen werden.

Was sind parlamentarische Anfragen?

Die Anfrage ist eine Möglichkeit für einzelne Abgeordnete in einer parlamentarischen Demokratie, die Kontrollfunktion des Parlaments in einer einzelnen Sachfrage wahrzunehmen. Im Regelfall muss die Anfrage vom fachlich zuständigen Stadtrat- bei übergreifenden Fragestellungen eventuell vom Bürgermeister- innerhalb einer bestimmten Frist beantwortet werden. Die Geschäftsordnung des jeweiligen Parlaments kann hier die Möglichkeit von Zusatzfragen vorsehen, die dann unmittelbar vom Stadtrat zu beantworten sind.

Was passiert in einer Sitzung des Gemeinde- Stadtrates bzw. Bezirksversammlung?

Hierbei handelt es sich um eine Art „kleines Plenum“ wie es aus dem Bundestag bekannt ist. Alle Verordneten (Abgeordnete) diskutieren über die gestellten Anträge und Anfragen. Die Anträge werden entweder in die Ausschüsse überwiesen oder direkt abgestimmt.

Was ist ein Ausschuss?

Ein Parlamentsausschuss ist ein Ausschuss, der in einem Parlament eingerichtet wurde. Die Mitglieder eines solchen Ausschusses sind in den meisten Fällen auch Mitglieder des Parlaments, wobei in vielen Parlamenten angestrebt ist, die Fraktionsstärke auch in etwa in der Zusammensetzung der Ausschussmitglieder abzubilden. In der Regel befassen sich die Ausschüsse mit einem bestimmten Thema (Bildung, Sicherheit, Justiz, Finanzen etc.) und beraten über Anträge und geben Empfehlungen zu ihrem Thema. Häufig gibt es feste (ständige) Ausschüsse über konstant das Parlament betreffende Themen sowie situationsbedingte Ausschüsse – bzw. einen Untersuchungsausschuss. Ein Ausschuss kann auch einen Unterausschuss einberufen.

Was ist eine Vorlage zur Kenntnisnahme?

Mit einer Vorlagen zur Kenntnisnahme gibt das zuständige Amt, in Berlin ist es das Bezirksamt, Sachverhalte zur Kenntnis, bei denen die Bezirksverordnetenversammlung bzw. das kommunale Parlament ein Mitwirkungsrecht hat, wie z.B. bei Haushaltsangelegenheiten und Bebauungsplänen. Die Kenntnisnahme erfolgt dann im Rahmen einer Plenumssitzung. Dazu werden die Vorlagen auf die Tagesordnung gesetzt und erhalten eine Drucksachennummer.